Gespräch mit der Ministerin
Am 16. Mai 2024 traf sich die Landesleitung der DSTG Thüringen zu einem guten und konstruktiven Austausch mit der Finanzministerin Frau Taubert und dem Zentralabteilungsleiter Herrn Machts in den Räumen des Thüringer Finanzministeriums. Die Gespräche zwischen Fachgewerkschaft und der Finanzministerin dienen dem Austausch von Meinungen, Ideen und Anregungen.
Neben den bevorstehenden 4. Thüringenmeisterschaften der Finanzverwaltung im Drachenbootrennen am 28.05.2024 in Jena sowie den 22. Thüringenmeisterschaften der Finanzverwaltung am 12.06.2024 in Gera standen diesmal die Themen Reisekosten und Arbeitsschutz im Mittelpunkt.
Da die Erhöhung der „kleinen“ und „großen“ Wegstreckenentschädigung um 3 Cent/km nur bis zum 31.12.2024 befristet ist und sich die Kraftstoffpreise weiterhin auf einem hohen Preisniveau befinden, besteht Handlungsbedarf. Trotz eines konstruktiven Austauschs konnte noch nicht zugesichert werden, ob die Entschädigungen in Höhe von 20 Cent/km bzw. 38 Cent/km auch über den 31.12.2024 hinaus gewährt werden können.
Nach Auffassung der DSTG sollte die Pauschale zur Abgeltung von Verpflegungsmehraufwendungen bei einer Auswärtstätigkeit bereits bei einer Abwesenheit von mehr als 8 Stunden ausgezahlt werden. Leider wird der Bedarf für Mehraufwand seitens des Thüringen Finanzministeriums anders bewertet. Die DSTG kündigte an, bei diesem Thema sowie der Anrechnung der privaten Fahrtkostenersparnis hartnäckig zu bleiben.
Zum Thema Arbeitsschutz und betriebliches Gesundheitsmanagement erfolgte ein reger Austausch. Bislang fehlt eine dienstpostenspezifische Gefährdungsbeurteilung. Hier sollen Nachbesserungen erfolgen, sobald die bereits begonnenen Gefährdungsbeurteilungen in allen Dienststellen durchgeführt und abgeschlossen wurden. In welchem Umfang hierbei auch eigenes Personal geschult werden kann, um koordinierende Aufgaben zur Durchsetzung und Sicherung des Arbeitsschutzes wahrzunehmen, blieb noch offen.
Weitere Themen waren die Personalentwicklung und Ausbildung im Geschäftsbereich. Durch Modernisierungen und Neugestaltungen sollen die Attraktivität der Ausbildung sowie des Ausbildungsstandortes Gotha gesteigert werden. So wird ab dem 01.08.2024 im Bildungszentrum Gotha kostenfreies WLAN zur Verfügung stehen und ab 2025 sollen für die Anwärter Tablets als Lehrmaterial beschafft werden.
Die DSTG begrüßt das Bestreben des Thüringer Finanzministeriums, auch in diesem Jahr eine vergleichbare Anzahl an Beförderungen wie im Vorjahr durchführen zu wollen. Nur so können Beförderungstau abgebaut und Ungleichheiten zwischen Statusamt und höherwertiger Tätigkeit behoben werden.
